Gut, der Name reißt nicht jeden vom Hocker, aber die Idee ist so genial wie ihre Ausführung überfällig. Gestern wurde in Berlin das “Institut Solidarische Moderne” (ISM) gegründet, ein linksgrüner, Pardon, solidarökologischer Gegenentwurf zu den allerorten gedeihenden neoliberalen Thinktanks. Das ist das erklärte Ziel des ISM:
Es geht darum, einen neuen Weg zu finden: den Weg in die Solidarische Moderne. Nach dem grundlegenden Scheitern des real existierenden Neoliberalismus ist die Zeit reif für Alternativen. Eine von ungezügeltem Kapitalismus, grassierender Armut, massiver Umweltzerstörung und kriegerischer Gewalt geprägte Welt, eine auseinanderdriftende Gesellschaft und eine verkümmernde Demokratie verlangen nach Alternativen. Es geht darum, an die industrielle Moderne und die Postmoderne anzuknüpfen, und beide zu einer neuen, solidarischen Moderne weiterzuentwickeln: die programmatische politische Alternative zum Neoliberalismus.
Unter den im Gegensatz zu mir gestern mit Anwesenheit glänzenden Gründungsmitgliedern waren Hermann Scheer, Andrea Ypsilanti, Sven Giegold und Katja Kipping, also alles bekannte Gesichter aus dem rotrotgrünen Spektrum. Trotzdem will das ISM nicht als ideologischer Steigbügelhalter eines solchen Bündnisses auftreten, wie es überhaupt überparteilich agieren will. Die zeitliche wie personelle Nähe zur Oslo-Gruppe, einer Reihe von Parlamentariern mit dem deutlich geäußerten Wunsch nach einer Alternative zu Schwarz-Gelb, ist dennoch nicht zu übersehen.
Zum Thema Umwelt werden im Gründungsafruf eine Reihe relevanter Fragen gestellt:
Ökologische Gerechtigkeit: Wie kann und muss die Transformation zu einer ökologisch dauerhaft erneuerbaren Ressourcenbasis, weg von quantitativem Wachstum hin zu qualitativer Entwicklung, ohne neue soziale Verwerfungen vorangetrieben werden? Wie kann die globalisierte kapitalistisch-fossilistische Ökonomie in eine nachhaltige Bewirtschaftung unseres Planeten transformiert werden? Welche Steuerungsmaßnahmen können oder müssen auf nationaler und europäischer Ebene ergriffen werden, um diese Transformation einzuleiten? Was bedeutet dieser Transformationsprozess für die Lebensstandards in den westlichen Demokratien? Wie können die industrialisierten Staaten des Nordens „ökologische Solidarität” mit jenen Ländern praktizieren, in denen die Menschen unter den Folgen des Klimawandels ganz besonders leiden? Wie müsste ein neues, globales Ernährungsregime aussehen, das ohne Überausbeutung der Erde die menschenwürdige Existenz all ihrer BewohnerInnen sicherstellt?
Für die to-do-Liste: Wenn das ISM erst einmal mit der Arbeit loslegt, kann der vorgestern eilig von mir zusammengeflickte Wikipedia-Artikel auch mal ausgebaut werden.
Von Nils Simon
